Gundelsheim – "Enttäuschend" - so die schonungslose Analyse. Ein besseres Ergebnis hatten sich die Parteiaktiven sicher gewünscht, als das was die SPD bei der Europawahl mit 13,9% bundesweit, 9,9% in der Stadt Bamberg, 6,7% in Bamberg-Land, und 8,4% im Landkreis Forchheim erreicht hat. Daran besteht bei den Genossinnen und Genossen, die sich am Freitagabend in der Spezerei Gundelsheim zusammenfanden kein Zweifel. Unter dem Titel „Dialog SPD – Personen & Inhalte“ diskutierte die Parteibasis über Lehren aus der Europawahl und rang um den zukünftigen Kurs der Partei.
(Artikel und Recherche von Richard Schmidt, Kreisvorsitzender in Forchheim)
„Liebe Demokratie, wir müssen reden – 75 Jahre Grundgesetz und Deutscher Bundestag“ - Das ist der Titel des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag, ein Workshop für politik- und medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 6. bis 12. Oktober 2024.
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Drei Wochen vorher – am 14. September 2024 – findet ein digitales Vorbereitungstreffen statt.
Unter der Schirmherrschaft von Yvonne Magwas, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt.
„Sie werden sich unter anderem kritisch mit dem aktuellen politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete persönlich treffen, an Gesprächen mit Mitgliedern von Fachausschüssen teilnehmen, Fachleuten zum Workshop-Thema begegnen und in einen Dialog treten“, erläutert der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz den Ablauf.
Heute hat der Deutsche Bundestag das geltende Postgesetz grundlegend reformiert. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Die aktuellen Regelungen stammen noch weitegehend aus dem Jahr 1997, einer Zeit, in der digitale Kommunikation und Onlinehandel noch in den Kinderschuhen steckten. Heute werden in Deutschland täglich 60 Millionen Briefe und 10 Millionen Pakete verschickt. Das zeigt, wie wichtig ein verlässlicher und bezahlbaren Post- und Paketservice für alle Bürgerinnen und Bürger ist.
„Der starke Rückgang der Briefmengen hat die Ausfinanzierung der flächendeckenden Versorgung mit qualitativ hochwertigen Postdienstleistungen vor große Herausforderungen gestellt. Mit den neuen Regelungen ist die Versorgung auch zukünftig gesichert. Das ist auch für unsere Region eine richtig gute Nachricht“, sagt der SPD-Abgeordnete.
Am vergangenen Wochenende durfte die SPD Stadtratsfraktion Bamberg die AG 60 plus Würzburg in unserer schönen Stadt begrüßen. Der Besuch war geprägt von Herzlichkeit, interessanten Vorträgen und einem regen Austausch zwischen den beiden Gruppen.
Unsere Gäste aus Würzburg wurden von Mathilde und Karin von der AG 60 plus Bamberg, Oberbürgermeister Andreas Starke und dem SPD Fraktionsvorsitzenden Heinz Kuntke empfangen. Im Rokokosaal des Alten Rathauses eröffnete Oberbürgermeister Starke das Programm mit einem spannenden Abriss über die Geschichte Bambergs und aktuellen politischen Themen der Region.
Die SPD Bamberg zeigt sich besorgt über die Verrohung der Debattenkultur im Zuge der Berichterstattung des "Fränkischen Tag" über die "Festa Italica". Wir stehen als demokratische Parteien für sachliche Debatten, die hart in der Sache sein können, aber niemals respektlos im Ton.
In einer Zeit, in der politische Auseinandersetzungen zunehmend polarisieren und die gesellschaftliche Spaltung vorantreiben, haben Politikerinnen und Politikern eine besondere Verantwortung.
Daher verurteilen wir mit Nachdruck nicht nur die rassistische Beleidigung des Vorsitzenden des italienischen Kulturvereins (mosaico italiano e.V.) Dr. Marco Depietri durch den CSU Fraktions- und Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Gerhard Seitz, sondern darüber hinaus auch die persönlichen Diffamierungen des Stadtmarketing-Geschäftsführers Klaus Stieringer in Richtung unserer Vorsitzenden Olaf Seifert (Bamberg-Stadt) und Jonas Merzbacher (Bamberg-Land).
Klaus Stieringers Methode über persönliche Diffamierungen von Kritiker*innen und der gezielten Diskreditierung der freien Presse, substanzielle Debatten über die zukünftige Arbeitsweise des Stadtmarketings zu verhindern, halten wir für absolut inakzeptabel und demokratiegefährdend.
Die SPD Bamberg wird sich dadurch jedoch nicht einschüchtern lassen, sondern weiterhin gemeinsam mit der SPD-Fraktion entschlossen für ein Stadtmarketing kämpfen, das die Innenstadt und deren lokalen Akteure in den Mittelpunkt des Handelns stellt.
gez. der Vorstand des
SPD-Kreisverbands Bamberg-Stadt
