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Ihr Ortsvereinsvorstand Bamberg-Berg

 

 

02.10.2022 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Überbelegung des Bamberger AEO nicht hinnehmbar

 

Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg wirft der Bayrischen Staatsregierung wegen der Überbelegung der AEO Vertragsbruch vor. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke will, dass die Stadt, wenn keine vertragsgemäßen Zustände von der Staatsregierung erfolgen, den Klageweg beschreitet. Die derzeitige Belegung mit über 2.300 Asylsuchenden stellt einen klaren Vertragsbruch des Freistaates dar, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke in der letzten Fraktionssitzung. Die Bayrische Staatsregierung hatte sich in einer Vereinbarung vom August 2015 gegenüber der Stadt verpflichtet, dass die Aufnahmekapazität der ANKER-Einrichtung auf dem Konversionsgelände auf maximal 1.500 Asylbewerberinnen- und Bewerber begrenzt wird.

 

29.09.2022 | Gleichstellung von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Aufruf zur Demonstration mit anschließender Kundgebung in Bamberg

 

Am Freitag, 30.09.2022, ruft ein loser Zusammenschluss von Bündnissen, Organisationen, Parteien und Gruppierungen zur „Solidarität mit den Frauen im Iran“ auf!

Die Demonstration wird sich um 16:30 Uhr am Bahnhof Bamberg in Bewegung setzen und zum Gabelmann ziehen. Dort findet dann um 17:30 eine Kundgebung statt. Sprechen werden Betroffene, Iraner:innen und Aktivist:innen.

Mahsa Amini, die mit kurdischen Namen Jina hieß, starb während ihrer Inhaftierung durch die iranische Sittenpolizei. Seitdem mobilisieren sich Feminist:innen und Aktivist:innen im Iran gegen die Staatsgewalt. Diese schlägt die Proteste gewaltsam nieder.

Wir wollen ein Zeichen der Solidarität senden und besonders in Bamberg darauf aufmerksam machen. Die Frauen und Aktivist:innen im Iran sind nicht alleine! Das geht uns alle an!

Um die Sicherheit anwesender Iraner:innen zu schützen, fordern wir dazu auf, keine unzensierten Fotos der Veranstaltung zu veröffentlichen. Aus Solidarität können FFP2 Masken und Mützen getragen werden.

Ablauf:

16:30 Uhr Start der Demonstration am Bahnhof Bamberg
17:30 Uhr Kundgebung am Gabelmann

Da es den Organisator:innen hier um die Sache und ein Zeichen der Solidarität geht nennen wir die beteiligten Bündnissen, Organisationen, Parteien und Gruppierungen nicht und bitten auch die Presse diese nicht zu thematisieren. Es geht bewusst nicht um Profilierung, sondern um:

SOLIDARITÄT MIT DEN FRAUEN IM IRAN

 

19.08.2022 | Ratsfraktion von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

Forderung nach Entlastung in der Energiekrise durch Bamberger SPD-Fraktion

 

Die SPD-Stadtratsfraktion Bamberg zeigt sich besorgt darüber, dass durch die Erhöhung der Energiepreise, insbesondere des Gaspreises, der sich im vierstelligen Bereich bewegen wird, der soziale Zusammenhalt der Stadtgesellschaft gefährdet wird.

Die steigenden Energiekosten können sowohl für private Verbraucher als auch für Betriebe und Vereine zum Problem werden, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz Kuntke. Dies kann dazu führen, dass Nebenkosten nicht mehr bezahlt werden können.

Insbesondere bei Personen mit geringem Einkommen, aber auch mit mittlerem Einkommen, drohen erhebliche Belastungen und es besteht die Gefahr, dass diese Belastungen nicht mehr geschultert werden können, erklärte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Ingeborg Eichhorn.

 

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