MdB und MdL
Pünktlich zu Weihnachten bekommt die Stadt Bamberg ein respektables Geschenk: Wie der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) verkündet, beschloss in der Nacht von Donnerstag auf Freitag der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung der Sanierung des Quartiers „am Neuen Rathaus“ in Bamberg. Der Bund stellt dafür 15 Millionen Euro bereit und ermöglicht damit die Sicherung dieses Kulturdenkmales nationaler Bedeutung.
„Ich freue mich sehr, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nach monatelangem Werben, die Mittel für die Rathaussanierung beschlossen haben. Nach der Förderung von 24 Millionen Euro für die Sanierung von St. Michael ist dies ein weiteres wichtiges Herzensprojekt für meinen Wahlkreis“, so Andreas Schwarz.
Der Bundestag hat heute das Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags mit den Stimmen der Regierungsparteien beschlossen. Damit hält die Regierung ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein: der Solidaritätszuschlag (Soli) wird in einem ersten Schritt für rund 90 Prozent aller bisherigen Zahlerinnen und Zahler ab 2021 abgeschafft. Weitere 6,5 Prozent profitieren von der sogenannten Milderungszone, in der der Soli zukünftig nur zum Teil zu zahlen sein wird. In voller Jahreswirkung zahlen die Steuerzahlerinnen und - Zahler von 2021 an voraussichtlich rund 10 Mrd. Euro weniger, bis 2024 steigt der Betrag auf rund 12 Mrd. Euro.
Was können wir noch tun, um Familien zu fördern und möglichst allen Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen? Wie können wir die Kindergärten unterstützen? Wie den Beruf der Erzieherin, des Erziehers attraktiver machen? Um Antworten auf diese Fragen zu erhalten, diskutierten die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrike Bahr, Mitglied d. Ausschusses für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, und Andreas Schwarz mit zahlreichen Fachleuten aus der Praxis im Bamberger Bistumshaus St. Otto.
„Qualität in den Kindertagesstätten und Entlastungen für Familien – beides gehört zusammen, will man Kindern in unserem Land gute und gleiche Chancen geben“, betont Andreas Schwarz in seiner Einleitung. „Es ist wichtig, dass die Erzieherinnen und Erzieher gern und mit Spaß ihre Arbeit machen und ebenso, dass die Kinder mit Freude die Kita besuchen. Dafür wollen wir als Regierung Gelder optimal zur Verfügung stellen.“
Gute Nachrichten für die Region: Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz wurde erneut einstimmig zum stellvertretenden Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Wie man Kommunal- und Bundespolitik zusammendenkt, hat der Abgeordnete als langjähriger Strullendorfer Bürgermeister von der Pike auf gelernt.
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen, das die Kollegen in mich setzen. Selbstverständlich werde ich meinen Einfluss auch dafür nutzen, dass es mit der Region Bamberg und Forchheim in großen Schritten voran geht. Sicherlich war diese Position in den vergangenen Jahren hilfreich, um die Sanierungsmittel für das Kloster St. Michael, das Rathaus Forchheim oder den Volkspark Bamberg zu gewinnen. Ich bin davon überzeugt, dass es schon bald wieder positive Nachrichten zu vermelden gibt“, erklärt Andreas Schwarz, und ergänzt: „Es ist wichtig, dass es in Berlin mitdenkende Fürsprecher für die Belange der Kommunen gibt, schließlich spüren die Menschen die Entscheidungen des Bundestages häufig als erstes vor Ort in ihrer Gemeinde, Stadt oder dem Landkreis.“
Wer hat Lust auf einen gemütlichen Grillabend mit MdB Andreas Schwarz und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jonas Merzbacher?
„Wir sind ab sofort im Landkreis Bamberg unterwegs und haben Bratwürste im Gepäck. Wer möchte, lädt uns zu sich nach Hause ein. Während Sie die Bratwürste grillen, unterhalten wir uns über die Probleme in unserer Republik, die Ideen für unsere Region und Ihre persönlichen Baustellen“, erläutert Andreas Schwarz die Idee hinter der Aktion.
Persönlicher geht es kaum. Wer also diese einmalige Gelegenheit ergreifen möchte, der meldet sich bitte unter 0951-51929400 oder andreas.schwarz.ma04@bundestag.de, um einen Termin für den Hausbesuch zu vereinbaren.
