23.06.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Finanzministerium lenkt bei TASS-Streit ein

 

Bamberg/Berlin - Gute Nachrichten für die ehemaligen zivilen Beschäftigten ehemaliger der Stationierungsstreikräfte in Deutschland. Ein jahrelanger Streit auf politischer, gewerkschaftlicher und rechtlicher Ebene ist vorerst beendet.

 

31.05.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Zukunft des Zolls im Blick

 

SPD-Bundestagsabgeordnete treffen BDZ-Vertreter

 

 

06.04.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz: Schäuble schützt Steuerbetrüger im Inland

 

Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.

Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:

Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.

Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.

 

24.02.2017 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

MdB Andreas Schwarz: Tiefe Einblicke zur Klausurtagung der SPD-Landesgruppe in Bamberg

 
Der geschäftsführende Vorstand der AWO Bamberg, Werner Dippold, empfing die Landesgruppen-Mitglieder

Drei Tage lang waren die Mitglieder der Bayern SPD im Bundestag bei ihrem Kollegen Andreas Schwarz in Bamberg zu Gast. Zentrale Themen der Klausurtagung waren bezahlbares Wohnen, sicherer Arbeitsmarkt, Freiheit in Sicherheit ebenso wie die Entlastung von Familien. Entsprechend dieser Themen standen während der Klausur drei Außentermine auf dem Programm, darunter das Aus- und Fortbildungszentrums der Bundespolizei in Bamberg, die „Soziale Stadt“-Modellgemeinde Gundelsheim sowie ein AWO-Familienstützpunkt.

 

14.12.2016 | Bundespolitik von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim

Andreas Schwarz, MdB: Finanzausschuss beschließt Gesetz zum Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug an manipulierten Ladenkassen

 

Heute hat der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages mit den Stimmen der SPD, der Union und der Grünen das Gesetz zum Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug an manipulierten Ladenkassen beschlossen.

 

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis