MdB und MdL
Sommer, Sonne, Sommertour – In der Zeit, in der die Parlamentarier normalerweise ihre Sommerpause machen, geht der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz auf Tour durch seinen Wahlkreis.
Auch für seine sechste Sommertour nimmt sich Schwarz viel Zeit. Zeit um zuzuschauen, zuzuhören und mit anzupacken. „Ich bin den Institutionen und Unternehmen, die mich zu diesen Terminen einladen, sehr dankbar, dass sie sich die Zeit nehmen, mir Ihren Alltag nahe zu bringen. So kann ich einen ungetrübten Einblick in die Sorgen und Nöte der Menschen bekommen – ein sehr wertvoller Input für meine Arbeit in Berlin“, äußert sich der SPD-Abgeordnete zu seinen Beweggründen.
Im Juni lud die SPD-Bundestagsfraktion mit den beiden Bundestagsabgeordneten Sabine Dittmar und Andreas Schwarz zur Podiumsdiskussion über die Pflege ins Stadtschloss Lichtenfels ein. Als weitere Experten diskutierten Martin Lücke (Anästhesist, Oberarzt, und Betriebsrat am Coburger Klinikum) und Thomas Petrak (Kreisgeschäftsführer BRK Lichtenfels) mit den etwa 60 anwesenden Gästen über das vielschichtige Thema.
Für Andreas Schwarz ist „Fraktion vor Ort“ ein starkes Veranstaltungsformat, um sich mit den Menschen auszutauschen: „Pflege ist ein emotionales Thema, das fast jeden einmal betrifft, und es ist wichtig, dass wir darüber reden und Verbesserungsmöglichkeiten zur heutigen Situation finden“, so der SPD-Abgeordnete.
Die beiden Parlamentarier wollten wissen: Welche weiteren Initiativen können wir starten, um den Pflegenotstand zu überwinden? Wie kann die Tätigkeit in der Pflege attraktiver und das öffentliche Bild der Pflege positiver gestaltet werden? Wie bekommen wir mehr Personal in die Pflege? Wie wollen wir die Pflegeversicherung zukünftig finanzieren?
Ein ur-sozialdemokratisches Gesetz wird heute fünf Jahre alt: Am 3. Juli 2014 hat der Deutsche Bundestag den Mindestlohn beschlossen und damit eine starke Lohnuntergrenze eingezogen. „Der Mindestlohn wirkt“, so der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. „Allen Unkenrufen zum Trotz haben sich Wirtschaft und Arbeitsmarktlage in Deutschland seither nicht verschlechtert - im Gegenteil: Die gute Konjunktur hat sich von Jahr zu Jahr sogar noch verbessert, ebenso wie die Situation abertausender Beschäftigter“, so der SPD-Abgeordnete.
„Seit der Mindestlohn eingeführt wurde, sind die Stundenlöhne deutlich gestiegen“, erläutert Andreas Schwarz. „Vor allem geringfügig Beschäftigte, Ungelernte, Teilzeitbeschäftigte und Beschäftigte im Osten Deutschlands bekommen deutlich mehr für Ihre Arbeit als vor 2015.“
Berlin. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Projekte des Bundesprogrammes zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen“ für das Jahr 2019 beschlossen. Auf Initiative des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz wurden in der Förderentscheidung die Sanierung des Bamberger Volksparks sowie der Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in die Förderliste aufgenommen.
Nach monatelangem Werben in Berlin für die beiden Projekte erklärt Andreas Schwarz: „Ich freue mich riesig darüber, dass meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss nun die Mittel für die Sanierung des Volksparks in Bamberg in Höhe von 2,56 Mio. Euro und den Neubau des Sportzentrums in Eggolsheim in Höhe von 1,44 Mio. Euro in meinem Wahlkreis beschlossen haben.“
Das ehemalige Kloster St. Michael ist eines der wichtigsten Denkmäler im Welterbe Bamberg. Am Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, dass die Sanierung von Kloster und Kirche insgesamt mit 24. Mio. Euro gefördert werden, bei einem Gesamtbauvolumen von 48 Mio. Euro. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„Ab morgen können die Vorbereitungen dafür getroffen werden, das Kloster und die Kirche komplett zu sanieren. Heute haben wir im Haushaltsausschuss beschlossen, dass dafür 24 Millionen Euro aus dem Bundestag zur Verfügung gestellt werden. Die anderen 24 Millionen Euro stellen das Land und die Stadt bereit. Es ist wunderbar, dass es gelungen ist, meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss für die Investition in die Klosteranlage St. Michael zu gewinnen“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete.
