SPD Bamberg-Berg

Soziale Politik für Berggebiet, Sand, Wildensorg und Bug

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Ihr Ortsvereinsvorstand Bamberg-Berg

 

MdB Andreas Schwarz beim Jugendseminar "Krieg und Frieden in der heutigen Zeit" in der Frankenakademie

Ist Weltfrieden eine unrealistische Träumerei? Wie kann nachhaltiger Frieden geschaffen werden? Dieser Frage ging ein Seminar des Jugendforums Coburg kürzlich in der Franken-Akademie Schloss Schney unter der Leitung von Historiker Jens Crueger nach. Mit Jugendoffizier Dhany Sahm und rund 20 engagierten Jugendlichen diskutierte der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz über die allgemeine Sicherheitslage und den neuen Wehrdienst in Deutschland. 

Die Themen der Diskussion reichten von der Verbindlichkeit der NATO-Beistandsverpflichtung im Bündnisfall, über die Möglichkeiten für Menschen ohne deutschen Pass, Teil der Bundeswehr zu werden, bis hin zur Rolle Deutschlands im Hinblick auf den Nahostkonflikt. 

 
SPD Bamberg-Ost: Bewohnerparken in der Weißenburgstraße: Ein erster Schritt ist gemacht

Warum das Thema wichtig ist

Wir als SPD im Bamberger Osten setzen uns dafür ein, dass die Lebensqualität in unserem Viertel gesichert und verbessert wird. Dazu gehört auch eine faire Lösung für die Parksituation.

Viele Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld der Weißenburgstraße kennen das Problem: Seit die neuen Wohnungen im Lagarde-Quartier bezogen wurden, hat der Parkdruck im Viertel spürbar zugenommen. Die Tiefgaragen und Parkhäuser auf dem Lagarde-Campus werden bisher nicht ausreichend genutzt – stattdessen weichen viele auf die umliegenden Straßen aus. Für die Anwohner*innen der bestehenden Wohngebiete bedeutet das: lange Parkplatzsuche und oft keine freie Fläche mehr in der Nähe der eigenen Wohnung.

Antrag im Stadtrat

Genau darauf hat der Bürgerverein Bamberg-Ost seit langem hingewiesen. Auch die SPD-Fraktion hat sich zusammen mit der Fraktion Grünes Bamberg im Stadtrat für eine Lösung eingesetzt. Gemeinsam wurde ein Antrag eingebracht, um ein neues Bewohnerparkgebiet im Bereich Weißenburgstraße, Dürrwächterstraße, Eckbertstraße und Am Steinknock einzuführen.

 
MdB Andreas Schwarz freut sich über neue Fahrzeuge und Einsatz-Ausstattung für das THW in Bamberg
Foto: THW / Nicole Endres

Neue Fahrzeuge und Einsatz-Ausstattung im Wert von über 577.000 Euro für das THW in Bamberg und Forchheim

Die Investitions- und Ausstattungs-Offensive beim Technischen Hilfswerk (THW) setzt sich weiter fort. Nachdem schon in der letzten Wahlperiode wichtige Weichenstellungen zugunsten der Einsatzorganisation des Bundes gestellt wurden und in großem Umfang in Liegenschaften und Fuhrpark investiert wurde, führt die derzeitige Koalition in Berlin die Unterstützung für das THW konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte vor zwei Wochen erst eine umfassende Stärkung des THW beschlossen. 

„Die Beschlüsse im Haushaltsausschuss sind ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte“, betont der Haushaltspolitiker MdB Andreas Schwarz. „Wir werden die Modernisierung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes mit hohem Tempo fortsetzen. Nicht nur, um die Zeitenwende konsequent umzusetzen, sondern auch, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam abwehren zu können.“

 

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