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Wir freuen uns, dass Sie sich für unsere Arbeit für das Berggebiet interessieren. Sie haben ein Thema, das Ihnen auf den Nägeln brennt? Dann kontaktieren Sie uns!
Ihr Ortsvereinsvorstand Bamberg-Berg
Warum das Thema wichtig ist
Wir als SPD im Bamberger Osten setzen uns dafür ein, dass die Lebensqualität in unserem Viertel gesichert und verbessert wird. Dazu gehört auch eine faire Lösung für die Parksituation.
Viele Anwohnerinnen und Anwohner im Umfeld der Weißenburgstraße kennen das Problem:
Seit die neuen Wohnungen im Lagarde-Quartier bezogen wurden, hat der Parkdruck im Viertel spürbar zugenommen.
Die Tiefgaragen und Parkhäuser auf dem Lagarde-Campus werden bisher nicht ausreichend genutzt – stattdessen weichen viele auf die umliegenden Straßen aus. Für die Anwohner*innen der bestehenden Wohngebiete bedeutet das: lange Parkplatzsuche und oft keine freie Fläche mehr in der Nähe der eigenen Wohnung.
Antrag im Stadtrat
Genau darauf hat der Bürgerverein Bamberg-Ost seit langem hingewiesen. Auch die SPD-Fraktion hat sich zusammen mit der Fraktion Grünes Bamberg im Stadtrat für eine Lösung eingesetzt.
Gemeinsam wurde ein Antrag eingebracht, um ein neues Bewohnerparkgebiet im Bereich Weißenburgstraße, Dürrwächterstraße, Eckbertstraße und Am Steinknock einzuführen.
Beschluss im Mobilitätssenat
Am 30. September 2025 hat der Mobilitätssenat nun einen wichtigen Schritt gemacht:
Die Einführung eines Bewohnerparkgebiets wurde grundsätzlich beschlossen.
Das bedeutet: Das Verfahren ist gestartet, nun folgt die Feinabstimmung. Besonders wichtig: Der Bürgerverein Bamberg-Ost wird in diesen Prozess eingebunden. So können die Anliegen der Menschen vor Ort direkt in die konkrete Ausgestaltung einfließen.
Unsere Forderung als SPD Bamberg-Ost
Für uns ist klar:
Die Anwohner*innen müssen spürbar entlastet werden.
Es braucht faire Regelungen zwischen den „alten“ und „neuen“ Quartieren.
Gleichzeitig sollen Kurzzeitparkplätze für Besucher*innen erhalten bleiben, damit das Viertel lebendig bleibt.
Was heißt das konkret?
Noch ist kein endgültiger Beschluss gefasst. Aber der Startschuss ist gefallen – und wir bleiben dran, bis eine Lösung umgesetzt wird, die allen gerecht wird.
„Uns ist wichtig, dass die Menschen, die hier schon lange leben, genauso wie die neuen Bewohnerinnen und Bewohner gute Bedingungen vorfinden. Dafür braucht es faire Lösungen beim Parken.“
Wir werden weiter berichten, sobald es neue Informationen gibt.
➔ Für uns steht fest: Bewohnerparken ist ein wichtiger Baustein, um die Lebensqualität im Bamberger Osten zu sichern.
Neue Fahrzeuge und Einsatz-Ausstattung im Wert von über 577.000 Euro für das THW in Bamberg und Forchheim
Die Investitions- und Ausstattungs-Offensive beim Technischen Hilfswerk (THW) setzt sich weiter fort. Nachdem schon in der letzten Wahlperiode wichtige Weichenstellungen zugunsten der Einsatzorganisation des Bundes gestellt wurden und in großem Umfang in Liegenschaften und Fuhrpark investiert wurde, führt die derzeitige Koalition in Berlin die Unterstützung für das THW konsequent fort. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hatte vor zwei Wochen erst eine umfassende Stärkung des THW beschlossen.
„Die Beschlüsse im Haushaltsausschuss sind ein wichtiges Signal an die haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräfte“, betont der Haushaltspolitiker MdB Andreas Schwarz. „Wir werden die Modernisierung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes mit hohem Tempo fortsetzen. Nicht nur, um die Zeitenwende konsequent umzusetzen, sondern auch, um bei Notfällen, Krisen und Naturkatastrophen jederzeit handlungs- und einsatzfähig zu sein und Gefahren wirksam abwehren zu können.“
Mit dem am 10. September vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des Steueränderungsgesetzes 2025 beginnt die Umsetzung der ersten Maßnahmen des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt, teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
Ziel sei es, die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement spürbar zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen.
„Ob im Sportverein, bei der Freiwilligen Feuerwehr, in sozialen Initiativen oder in der Nachbarschaftshilfe: Das Ehrenamt verdient nicht nur Wertschätzung, sondern auch konkrete Unterstützung“, erklärt Andreas Schwarz und ergänzt: „Mit dem Zukunftspakt Ehrenamt schaffen wir Verbesserungen, von denen auch die Engagierten und Vereine in Oberfranken profitieren.“
Zu den im Steueränderungsgesetz 2025 beschlossenen Maßnahmen gehörten die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und die Erhöhung der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro. Die Haftungsprivilegierung für ehrenamtlich Tätige wird vereinheitlicht und ebenfalls auf 3.300 Euro angehoben.
Die Änderungen sollen jeweils zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.
