Diskussionsrunde an der Uni Bamberg mit Bundes-Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks
Viele Fragen hatten die Studierenden der Otto-Friedrich Universität an die Bundes-Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks, die gestern mit dem Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz zum Hochschuldialog gekommen war. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Hochschuldialoge 2016/17“ hatte die Juso-Hochschulgruppe eingeladen, um mit der Bundesministerin zu diskutieren.
Nach einem kurzweiligen und interessanten Einblick in ihre Aufgabenbereiche im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit stellte sich Hendricks den Fragen des Publikums. Thematisiert wurden unter anderem die Atomendlagerung, Grünflächen in Städten, sozialer Wohnungsbau und der Nationalpark Steigerwald.
Die SPD-Stadtratsfraktion beauftragt die Stadtverwaltung den Bedarf und die Möglichkeiten für eine Urnenwand am Friedhof in Gaustadt zu prüfen.
„In der heutigen Zeit wählen immer mehr Menschen die Möglichkeit sich anonym oder in einer Urne bestatten zu lassen“, so Ingeborg Eichhorn, Stadträtin der SPD. „Die Gründe sind vielfältig und nachvollziehbar: häufig leben die Angehörigen nicht in der Nähe oder es gibt keine Angehörigen mehr und durch eine Bestattung in einem kleinen Urnengrab oder einer Urnenwand muss das Grab nicht aufwändig bepflanzt und gepflegt werden“, so Eichhorn.
Die SPD-Fraktion stellt fest, dass es auf dem Bamberger Hauptfriedhof sowohl die Möglichkeit für eine anonyme Bestattung, als auch eine Urnenwand gibt und wendet sich deshalb an die Bamberger Stadtverwaltung um auch am Gaustadter Friedhof diese Möglichkeiten zu schaffen. „Der Wunsch der meisten Menschen ist, seine Ruhestätte in der Heimat zu haben. Für die Gaustadter ist dies der Gaustadter Friedhof und nicht die Urnenwand im Hauptfriedhof“, so Eichhorn.
Die SPD Stadtratsfraktion ist von dem Leistungsangebot und der Kundenfreundlichkeit des neuen Busfahrplanes der Stadtwerke Bamberg überzeugt. „Für die SPD Stadtratsfraktion ist das ÖPNV Angebot in Bamberg auch deshalb so gut, weil es regelmäßig an die Bedürfnisse der Bevölkerung angepasst wird.“, so Klaus Stieringer. Nachdem jedoch, im Zuge der jüngsten Fahrplanänderungen, vermehrt Kritik an die SPD Fraktion herangetragen wurde, hat die SPD Fraktion zu einer gemeinsamen Busfahrt aufgerufen, um mögliche Schwachstellen im neuen Fahrtplan aufzuzeigen. Eingeladen waren, nach Angaben des SPD Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer, insbesondere die Bürgervereine der betroffenen Gebiete. „Wir wollten uns mit den Menschen vor Ort und im Praxistest ein Bild darüber machen, welche Verbesserungsmöglichkeiten es gibt“, so Klaus Stieringer.
Eine Steigerung der Personalkosten innerhalb des Konzerns Stadt, ist für die SPD Stadtratsfraktion kein Tabu-Thema mehr. Heinz Kuntke, finanzpolitischer Sprecher der SPD Fraktion, sieht wachsende Aufgaben auf die Stadt zukommen, die zu einem verstärkten Personalbedarf führen können. „Deshalb darf es bei der Diskussion über die zukünftige Personalausstattung keine Tabus geben.“, betont Heinz Kuntke.
Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Stieringer muss bei der künftigen Personalplanung der Stadt Bamberg sowohl das Wachstum der Stadt Bamberg auf 73.000 Einwohner, sowie die Übernahme zusätzlicher Aufgaben, wie zum Beispiel durch den Erwerb der ehemaligen US Flächen, berücksichtigt werden. „Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage müssen wir verantwortungsvoll und behutsam mit möglichen Personalmehrungen umgehen. Jedoch muss auch ein vernünftiger Ausgleich zwischen Stadtgröße, Haushaltsvolumen, Aufgabenbereiche und Personalstärke hergestellt werden, um eine unzumutbar Belastung der Mitarbeiter der Stadt Bamberg zu vermeiden“, so Klaus Stieringer.
Bis zum 25. August 2017 können alle Bürgerinnen und Bürger sich an der aktuellen Online-Umfrage zur Lärmaktionsplanung durch das Eisenbahnbundesamt beteiligen.
„Wir brauchen rege Teilnahme möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger in der Region Bamberg-Forchheim“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz.
Der SPD-Politiker engagiert sich in der Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag und hofft beim Verfahren auf Unterstützung, insbesondere durch die betroffenen Anwohner.
Bei der Lärmaktionsplanung will sich die Bahn ein Bild von der bundesweiten Lärmsituation entlang der Schienenstrecken machen. Die laufende Bürgerbeteiligung ist dabei Basis für die Erstellung des Lärmaktionsplans.
Der Fragebogen ist im Internet unter www.laermaktionsplanung-schiene.de abrufbar.
