Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung ist Anfang Februar 2024 verkündet worden: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen.
Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen. „Für Bayern bedeutet dies nach den ersten Schätzungen, dass etwa 580 Schulen – davon 348 Grundschulen - gefördert werden. Dies ist eine stolze Zahl und kann sich sehen lassen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz. Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt.
Der Haushalt wurde heute im Bundestag beschlossen und steht unter dem Motto „Demokratie gibt es nicht umsonst“. Endlich herrscht Planungssicherheit für die Arbeit in Bund und Ländern für das Jahr 2024.
Andreas Schwarz, MdB, stellvertretender haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass das demokratische, freiheitliche und moderne Deutschland durch die Investitionen und Ausgaben für die Verteidigung seiner Werte und für die Zukunft gerüstet wird. Die Bundesregierung ist sich ihrer Verantwortung bewusst und unterstützt die Ukraine mit gut acht Milliarden Euro. Gleichzeitig werden die eigenen Sicherheitsstrukturen wie Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienst gestärkt. Begleitet wird dies durch Investitionen in Bildung und Sozialstaat. Demokratie muss wehrhaft sein. Zusätzlich wird in die Infrastruktur investiert.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Engagement-Wettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ zu beteiligen.
Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2024“ bereits zum neunten Mal. Anliegen des Preises ist, die Erinnerungen an die Schrecken der nationalsozialistischen Herrschaft wachzuhalten und im gesellschaftlichen Bewusstsein zu verankern, dass Demokratie, Rechtstaatlichkeit und ein friedliches Zusammenleben immer wieder verteidigt und gefestigt werden müssen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich mit dem Thema [...]
Als letzter Bamberger Ortsverein stimmte sich die SPD Bamberg-Ost Gartenstadt Kramersfeld Ende Dezember mit einer schönen Adventsfeier auf Weihnachten ein. Für eine besonders festliche Stimmung sorgte ein Streichquartett junger Musiker vom ETA-Hoffmann-Gymnasium. Pfarrer Marcel Wolf von St. Heinrich fasste den allgemeinen Wunsch nach Frieden in gesetzte Worte, Co-Vorsitzender Ernst Trebin verlieh diesem Anliegen noch etwas Nachdruck und zog eine kritische Bilanz über das Weltgeschehen.
Die Co-Vorsitzende Marie Lösel-Eklund konnte von den Partei-Jubilaren wenigstens unserem Kassenwart Gerald Fenn für seine 25 Jahre Zugehörigkeit zur Partei eine silberne Anstecknadel überreichen. Gerald setzt sich nicht nur seit 2013 im Ortsvereinsvorstand als zuverlässiger und sorgfältiger Schatzmeister ein, sondern war auch sieben Jahre lang Kreiskassier. Wir danken ihm recht herzlich für seinen jahrelangen Einsatz für unsere SPD !
Johnell Neumann hatte für Gebäck und Orangen gesorgt und die Küche der MTV-Gaststätte tat ein Übriges, um bestens für das leibliche Wohl zu sorgen. Auch bedankte sich der Vorstand bei Rosi Spörl, die für die stimmungsvolle Dekoration gesorgt hatte. Die Stimmung war heiter und gelassen, es war ein glückliches, vertrautes Zusammentreffen, so wie wir die SPD-Familie gerne erleben.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir laden Sie ein, die vollständige Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Heinz Kuntke, gehalten am 13. Dezember 2023, zu lesen. In diesen herausfordernden Zeiten, geprägt von globalen Krisen und wirtschaftlichen Unsicherheiten, ist es wichtiger denn je, verantwortungsvolle und zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen.
In seiner Rede präsentiert unser Fraktionsvorsitzender eine umfassende Analyse der aktuellen Lage und erläutert, warum die SPD-Stadtratsfraktion den Haushalt unterstützt, der sich durch soziale Ausgewogenheit und das Schaffen von Voraussetzungen für Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung in schwierigen Rahmenbedingungen auszeichnet.Die Rede geht auf die vielfältigen Herausforderungen ein, denen sich unsere Stadt gegenübersieht – von den finanziellen Belastungen durch die Corona-Krise, den Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Energiepreise bis hin [...]
