SPD Bamberg-Berg

Soziale Politik für Berggebiet, Sand, Wildensorg und Bug

Bezirkskonferenz der Jusos Oberfranken

Veröffentlicht am 08.03.2011 in Wahlen

Am vergangenen Samstag fand die Bezirkskonferenz der Jusos Oberfranken in Naila
statt. In ihrem Leitantrag "Arbeiten in Deutschland – Es wird Zeit, dass sich was ändert" beschäftigten sich die Delegierten aus ganz Oberfranken mit dem Arbeitsmarkt und Situation der Arbeitenden in Deutschland.

In diesem fordern die Jusos Oberfranken die Aufnahme weiterer Branchen in das
Arbeitnehmerentsendegesetz. In den dort festgelegten Branchen können abgeschlossene Tarifverträge für allgemeinverbindlich erklärt werden. Damit kann ein Beitrag geschaffen werden, dass für ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, welche in Deutschland beschäftigt werden, die gleichen Arbeitsbedingungen gelten wie für einheimische Arbeitskräfte. Weiterhin wiederholen die Jusos ihre Forderung nach einem Mindestlohn. Der Mindestlohn ist ein Instrument zur Bekämpfung der Altersarmut. Denn bei den jetzigen Vergütungen werden viele Menschen im Alter keine angemessene Rente erhalten, da sich diese nach dem Verdienst berechnet. Der Mindestlohn ist ein Instrument zur Verbesserung dieser Lage.

Außerdem soll nach dem Leitantrag die Situation der Leiharbeiter verbessert werden. Die Jusos Oberfranken sprechen sich für das Equal – Pay, das heißt die gleiche Entlohnung von Leiharbeitern im Vergleich zur Stammbelegschaft aus. Zur Leiharbeit heißt es in dem Antrag weiter: „Leih- und Zeitarbeit kann ein Mittel sein, um einen Weg in die reguläre Beschäftigung zu finden. In der Praxis ist dies jedoch eher selten – der sogenannte „Klebeeffekt“, wie er einst von Hartz genannt wurde, bleibt häufig aus. Aufgrund der meist schlechteren Arbeitsbedingungen im Bereich der Leih- und Zeitarbeit sollte eine Dauerbeschäftigung in Verleihbetrieben daher unterbunden werden.“

Auch die Kommunalpolitik stand auf der Tagesordnung. So fordert der SPD – Nachwuchs die Neuregelung der Winterdienstzuschüsse. Das jetzige System ist ungerecht und ungenügend. Gerade in den ländlichen, strukturschwachen Regionen Bayerns steht der Zuschuss in keinem angemessenen Verhältnis zum Schneeaufkommen und zu den anfallenden Winterdienstkosten. Hier ist besteht nach Ansicht der Jusos dringend Handlungsbedarf.

Bei den Vorstandswahlen kam es zu mehreren Umbesetzungen. Der bisherige Vorsitzende Oliver Jauernig aus Naila (Landkreis Hof) kandidierte aus beruflichen Gründen nicht mehr. Als sein Nachfolger wurde mit einem Ergebnis von 100 Prozent der 27 – jährige Sebastian Fischer aus Zell im Fichtelgebirge (Landkreis Hof) gewählt. Da die bisherigen Stellvertreter auch nicht mehr antraten wurden auch die beiden Posten neu besetzt. Gewählt wurden Franziska Bartl aus Coburg und Benny Kießling aus Bamberg.

Die gewählten BeisitzerInnen in alphabetischer Reihenfolge: Pascal Bächer (Helmbrechts, Kreis Hof), Stefanie Gröger (Coburg), Andreas Kunz (Kulmbach), Franziska Schorr (Coburg), Markus Tichai (Münchberg, Kreis Hof), Jens Trebes (Coburg) und Isabel Zosig (Coburg)

 

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