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Ihr Ortsvereinsvorstand Bamberg-Berg

 

 

21.05.2019 | Gesundheit von SPD-Ortsverein Bamberg Ost-Gar

SPD Bamberg-Ost: Offener Brief betreffend eine Impfpflicht gegen Masern

 

Liebe Andrea Nahles!

Wenn meine SPD ein Gesetz zur Impfpflicht gegen Masern mit auf den Weg bringen will, so stehe ich vor einem Gewissenskonflikt: wie kann ich weiterhin für eine Partei werben, wenn sie meiner tiefen Überzeugung und ihren eigenen Grundsätzen in elementaren Angelegenheiten so sehr widerspricht. 

Sicher unterliegen auch die parteiinternen Vorgänge demokratischen Grundregeln und sind Mehrheitsbeschlüsse von einer unterlegenen Minderheit zu respektieren, ohne dass man gleich den Büttel hinwirft. Ich erwarte aber von meiner Parteiführung, meine Bedenken zur Kenntnis zu nehmen, denn hier wird eine rote Linie überschritten. 

Eine Gesellschaft kann und muss Verbote aussprechen und Regeln erstellen, wenn es darum geht, die Sicherheit der Allgemeinheit oder auch des Einzelnen zu wahren. Das gilt etwa im Straßenverkehr mit Geschwindigkeitsbeschränkungen oder einer Gurtpflicht.

20.05.2019 | Umwelt von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD Bamberg lehnt Kahlschlag und Abrisse für ein "Grünes Zentrum" ab

 

Kahlschlag für das „grüne Zentrum“?

Unter oben angeführter Überschrift veröffentliche die Bamberger Tageszeitung Fränkischer Tag am 3. Mai 2019 den Bericht über eine Pressekonferenz im Landratsamt Bamberg, die ein Vorhaben der Bayerischen Landesregierung vorstellte: die Einrichtung eines „grünen Zentrums“ in Bamberg, an der Galgenfuhr, welches das dort ansässige Amt für Landwirtschaft und bisherige Gartenbauversuchsanstalt erweitern soll zu einem Großprojekt durch Zusammenlegung mehrerer Institutionen des Gartenbaus und der Landwirtschaft. Von 40 Millionen Euro Investition ist die Rede. Das ist ja grundsätzlich positiv zu sehen.

Erst auf Nachfrage wurde eingeräumt, dass dafür aber bereits bestehende Gebäude, teils noch keine 10 Jahre alt, sowie exquisite Gewächshäuser abgebrochen werden sollen; dabei handelt es sich um Immobilienwerte von geschätzten 20 Mio Euro.

16.05.2019 | Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Bamberg-Stadt

SPD-Stadtratsfraktion Bamberg hält MUNA-Kompromiss für möglich

 
Ein Bunker auf dem MUNA-Gelände in Bamberg. ©Foto: Cornelia Daig-Kastura

Nach der ersten öffentlichen Sitzung der SPD Stadtratsfraktion zum Thema „Zukunft MUNA“  mit Vertretern der Bürgerinitiative und Anwohnern hält die SPD Fraktion eine Einigung über die zukünftige Nutzung der bisherigen Militärfläche für möglich. „Die Vorschläge von Seiten der Bürgerinitiative und der SPD-Stadtratsfraktion sind nah beieinander“, so der Fraktionsvorsitzende Klaus Stieringer. 

Auch der baupolitische Sprecher der SPD Stadtratsfraktion, Heinz Kuntke, bewertet den jüngsten Austausch mit Vertretern der Bürgerschaft und der Bürgerinitiative als wichtigen Schritt in die richtige Richtung. „Wir sind uns mit der Bürgerinitiative einig, dass die Ausweisung eines Gewerbegebietes, in welcher Form und Größe auch immer, bei zukünftigen Planungen keine Berücksichtigung mehr finden darf. So bewerten auch wir das Ergebnis des Bürgerentscheides“, so Kuntke. 

Heinz Kuntke kann sich auch vorstellen, dass der Stadtrat mehrheitlich von einem Ausbau der Armeestraße und Geisfelder Straße Abstand nehmen wird. „Gegenüber der SPD-Fraktion haben uns sowohl Anwohner, als auch die Vertreter der Bürgerinitiative deutlich gemacht, dass es weder zu einer Anbindung über die Geisfelder Straße, noch zu einem Ausbau der Armeestraße kommen darf. "Jedoch hält die SPD-Stadtratsfraktion den Bau eines Radweges grundsätzlich für sinnvoll“, so Kuntke.  

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